April 2025
„Solidarisch versichert: Krankenversicherung finanziell absichern und ausbauen“
Die Sach- und Geldleistungen innerhalb der Sozialversicherung müssen finanziert werden. Die grundlegenden Finanzierungsquellen sind Steuermittel und lohnbasierte Sozialversicherungsbeiträge. Bei diesen beiden Finanzierungsquellen besteht ein struktureller Unterschied: Während sich bei der Vergabe von Steuergeldern keine fundierten Rechtsansprüche auf eine längerfristige Absicherung ergeben, begründen SV Beitrage handfeste Rechtsansprüche in der Sozialversicherungsgesetzgebung. Durch die Aufhebung der Höchstbemessungsgrundlage der SV-Beiträge könnten bedeutend mehr Mittel lukriert werden. Diese Maßnahme entspräche einer solidarischen Finanzierungslogik. Gerade für PensionistInnen kam es seit 1993 (seit der Einführung des Pflegegeldes) …
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Mehr erfahren »Februar 2026
Österreich 1933/34 – eine politische Zäsur im europäischen Kontext
Buchpräsentation mit Werner Anzenberger (Herausgeber/Autor), Ute Sonnleitner (Autorin) und Hans-Peter Weingand (Herausgeber/Autor), Moderation Anna Rosenberg (Bündnis 12. Februar) Über 90 Jahre ist es her, dass die autoritäre Revolution – die systematische Aushöhlung von Demokratie und Rechtsstaat durch rechtsextreme politische Kräfte – in der Errichtung der austrofaschistischen Diktatur 1933/34 einen ersten Höhepunkt fand. Der Aufstand von Teilen der Arbeiterschaft gegen diesen Putsch auf Raten im Februar 1934 scheiterte bereits nach wenigen Tagen. In der 2025 erschienen Publikation, in der neue Perspektiven …
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